Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) EduU

(Version 1, gültig ab 01.07.2019)

Präambel

Die schulische Lern- und Arbeitsplattform EduU, abrufbar unter https://www.eduu.ch, dient Schweizer Schulen als Plattform zur schulinternen Organisation und Kooperation sowie als pädagogische Lernplattform zur Umsetzung webbasierter Lehr- und Lernszenarien. EduU.ch basiert auf dem Lizenzprodukt „WebWeaver® School“ der DigiOnline GmbH. Anbieter von EduU.ch ist die DigiOnline GmbH.

Diese AGB regeln die Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme der Dienste von EduU zwischen der Schule und Ihnen als Mitglied einerseits und DigiOnline GmbH andererseits. Sie können die AGB auf jeder Webseite der Plattform EduU unter dem Link "AGB" im unteren Darstellungsbereich jederzeit abrufen und mit Hilfe Ihres Browsers ausdrucken oder auf Ihrem Endgerät speichern.

Ergänzend zu diesen AGB finden Sie auf jeder Webseite von EduU im unteren Darstellungsbereich die Datenschutzerklärung für EduU.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Funktionsbereiche der bei EduU derzeit und in Zukunft angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der AGB nach Ziffer 9.

Die Nutzung von EduU ist für die Schule als Lizenznehmer kostenpflichtig. Die Kosten trägt die jeweilige Schule (bzw. deren Schulträger) als Vertragspartner der DigiOnline GmbH. Voraussetzung für die Nutzung von EduU durch Mitglieder einer Schule ist der Abschluss eines Lizenzvertrages zwischen der betreffenden Schule bzw. deren Schulträger und der DigiOnline GmbH.

2. Nutzungsberechtigung, Administration, Anlegen von Mitgliedern

2.1 Nutzungsberechtigte Institutionen und nutzungsberechtigter Personenkreis

(1) Zur Nutzung berechtigt sind obligatorische Schulen öffentlicher und privater Träger in der Schweiz. Über die Aufnahme anderer schulnaher Institutionen wie z.B. Studienseminare entscheidet DigiOnline GmbH im Einzelfall.

(2) Die Nutzung von EduU ist nur Personen möglich, die von einem Administrator einer Schule über die Schuladministration auf EduU als Mitglied der jeweiligen Schule angelegt wurden. Zur Nutzung von EduU berechtigt sind ausschliesslich das Personal der betreffenden Schule (i.d.R. Lehrkräfte), Lernende (i.d.R. Schülerinnen und Schüler) und deren Eltern sowie Bildungspartner der Schule.

2.2 Administration auf Schulebene

(1) Im Lizenzvertrag wird der für EduU zuständige Administrator der Schule benannt. Dieser Administrator (im Folgenden „Registrierungs-Administrator“ genannt) ist Ansprechpartner der DigiOnline GmbH für alle Belange der Schuladministration.

(2) Als Registrierungs-Administrator verpflichten Sie sich, eine Schule nur dann zu administrieren, wenn
a) die Schule dem Kreis registrierungsberechtigter Institutionen angehört und
b) Sie selbst dem nutzungsberechtigten Personenkreis der Schule angehören und
c) Sie von der Leitung der Schule zur Administration der Schule ermächtigt wurden.

(3) Mit Inkrafttreten des Lizenzvertrages wird der Registrierungs-Administrator gleichzeitig selbst Mitglied von EduU und erhält Administrationsrechte für die gesamte Schule (im Folgenden „Schuladministrator“ genannt). Die Zugangsdaten werden dem Registrierungs-Administrator per E-Mail zugeschickt. Das zugeschickte Erstpasswort des Zugangs muss beim ersten Login in ein persönliches Passwort geändert werden.

Der Registrierungs-Administrator kann weitere nutzungsberechtigte Personen seiner Schule als EduU-Mitglieder anlegen. Er kann zudem weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seiner Schule Administrationsrechte für die Schule vergeben, wodurch sie zu Schuladministratoren werden. Er kann für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schule Klassen und Gruppen anlegen und ihnen dort Administrationsrechte vergeben, wodurch sie zu Klassen- bzw. Gruppen-Administratoren werden. Registrierungs-Administratoren und Schuladministratoren haben grundsätzlich dieselben administrativen Rechte.

2.3 Anlegen eines Mitglieds und Akzeptieren der Mitgliedschaft

(1) Das Anlegen eines Mitglieds erfolgt über die Schuladministration. Das Anlegen kann sowohl durch die manuelle Eingabe von Benutzernamen, angezeigtem Namen und Passwort als auch über Listenimport, über eine direkte technische Schnittstelle zu einem Schulverwaltungssystem oder über eine Schnittstelle zu einem anderen IT-System erfolgen, das für die lokale Benutzerverwaltung in der Schule verwendet wird (z.B. USC@School).

Vor Anlage eines Mitglieds hat der Schuladministrator die Einwilligung der betroffenen Person in die Übermittlung und Verarbeitung der personenbezogenen Registrierungsdaten einzuholen und zu dokumentieren. In diesem Zusammenhang ist die betroffene Person bei der Erhebung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren und auf ihre Rechte hinzuweisen (vergleichbar mit der Informationspflicht gemäss Art. 13 der Datenschutzgrundverordnung).

Das Anlegen eines Mitglieds durch einen Schuladministrator gilt als Antrag der betreffenden Person auf Mitgliedschaft bei EduU. Zur Vervollständigung des Antrags auf Mitgliedschaft und zur Freischaltung des Zugangs muss jedes neue Mitglied beim ersten Login sowohl die AGB akzeptieren als auch in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch das Akzeptieren der Datenschutzerklärung einwilligen. Erfolgt dies nicht, ist eine Nutzung von EduU nicht möglich. In diesem Fall hat der Schuladministrator den Zugang wieder zu löschen.

(2) Als Schuladministrator verpflichten Sie sich, nur Personen als Mitglieder anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören. Die DigiOnline GmbH ist jederzeit berechtigt, vom Schuladministrator sowie von jedem einzelnen Mitglied einen Nachweis über die Zugehörigkeit zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen.

2.4 Gemeinsame Bestimmungen

(1) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. gegen gesondertes Entgelt oder für die Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag hin zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen werden auf EduU veröffentlicht und den lizenznehmenden Schulen gesondert mitgeteilt.

3. Umfang der Leistungen

(1) Die Dienste von EduU werden ausschliesslich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der DigiOnline GmbH gewährt.

(2) Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste. Für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jede Schule bzw. jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit

4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied

(1) Sie verpflichten sich, Ihr persönliches Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Für Ihren Zugang zu EduU dürfen Sie keine Trivialpasswörter oder Passwörter verwenden, die einen Bezug zum Besitzer aufweisen (z. B. Namen, Geburtsdatum oder Telefonnummern). Stattdessen verwenden Sie Passwörter, die nicht einfach durch Dritte zu erraten sind. Orientieren Sie sich z.B. an den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Service/Aktuell/Informationen/Artikel/Passwoerter.html. Ihr Passwort können Sie jederzeit unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ in Ihrem Privatbereich selbst ändern.

Sie verpflichten sich, Ihren Schuladministrator oder hilfsweise die DigiOnline GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird. Der Schuladministrator und die DigiOnline GmbH sind berechtigt, den Zugang zu den Diensten von EduU zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird. Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben.

(2) Die Dienste von EduU ermöglichen es Ihnen, Inhalte in den passwortgeschützten Bereichen von EduU sowie im Internet zu veröffentlichen und anderen damit ohne Passwortschutz zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschliesslich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von EduU nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstossen.

Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von EduU personenbezogene Daten Dritter nur auf Grundlage der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften (datenschutzrechtliche Vorgaben des Bundes und der Kantone, Schulgesetz und evtl. weitere Verordnung) erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.

Ausdrücklich unzulässig ist das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf EduU-Websites, in EduU-Wikis und in Freigaben der Dateiablage, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind.

Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äusserungen.

(3) Sie tragen Sorge dafür, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails der ordnungsgemässe Betrieb von EduU nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden. Das massenhafte Versenden von E-Mails ist grundsätzlich untersagt.

(4) EduU-Webspace darf ausschliesslich für EduU-Websites genutzt werden. Dies gilt sowohl für über den EduU-Websitegenerator generierte Websites als auch für selbst erstellte, im EduU-Webspace abgelegte Websites. Es ist Ihnen daher insbesondere untersagt, Bestandteile externer Websites (z.B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im EduU-Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre EduU-Website im EduU-Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschliesslich über die EduU-Webadressen (URLs) abrufbar sind.

(5) Soweit Sie im Rahmen von EduU Websites erstellen und veröffentlichen, werden Sie dabei die gesetzlichen Informationspflichten beachten und den von Ihnen erstellten EduU-Websites – soweit gesetzlich erforderlich – eine entsprechende Anbieterkennzeichnung (Impressum) hinzufügen.

(6) Sie verpflichten sich, Ihren Mitglieds-Zugang von Ihrem Schuladministrator löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören (z.B. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder nach Verlassen der Schule als Lernender). Der Schuladministrator ist nach Ziffer 4.3 Absatz 1 seinerseits berechtigt und verpflichtet, solche Zugänge zu löschen.

(7) Sie verpflichten sich, von sämtlichen Inhalten, die Sie über EduU intern veröffentlichen (z.B. Dateien in der Dateiablage) oder extern verbreiten (z.B. Website-Inhalte) bzw. erhalten (z.B. E-Mails), jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen IT-System lokal zu speichern. Eingehende E-Mails sind regelmässig in angemessenen Abständen abzurufen und ebenfalls lokal zu speichern.

(8) Sie verpflichten sich, keine sensiblen und besonders schützenswerten personenbezogenen Daten (vergleichbar mit Art. 9 Datenschutzgrundverordnung) auf EduU zu speichern, z.B. Gesundheitsdaten. Sie verpflichten sich ausserdem, keine Daten auf EduU zu speichern, die Sie aufgrund des für Sie und Ihre Schule geltenden kantonalen Datenschutzgesetzes und aufgrund schulspezifischer Verordnungen ausschliesslich im sog. Verwaltungsnetz, nicht jedoch im sog. pädagogischen Netz speichern und verarbeiten dürfen.

(9) Die Nutzung von EduU erfolgt immer in einem schulischen Zusammenhang. Die Nutzung der Funktionen von EduU zu privaten Zwecken ist untersagt.

4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Moderator einer Gruppe oder Klasse

(1) In der Administration der Schule auf EduU können die Schuladministratoren Klassen anlegen, in denen Lernende mit Lehrkräften ihrer Schule zu pädagogischen Zwecken zusammen arbeiten und kommunizieren können. Darüber hinaus können die Schuladministratoren Gruppen anlegen. Gruppen dienen i.d.R. der Kooperation und Kommunikation von Lehrkräften. Jede Klasse bzw. Gruppe hat wiederum einen Moderator, der über Administrationsrechte für die jeweilige Klasse bzw. Gruppe verfügt. Der Moderator kann Mitglieder von EduU in die Klasse bzw. Gruppe aufnehmen und wieder entfernen sowie den Mitgliedern Rechte innerhalb der Klasse bzw. Gruppe einräumen und entziehen.

(2) Als Klassen- bzw. Gruppen-Moderator stellen Sie sicher, dass in Ihren Klassen und Gruppen auf EduU keine personenbezogenen Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben. Sie verpflichten sich, über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.B. Klassenlehrer) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten sowie auf Löschfristen und Betroffenenrechte hinzuweisen (vergleichbar mit der Informationspflicht nach Art. 13 Datenschutzgrundverordnung). Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie entsprechende personenbezogene Daten und Personenfotos unverzüglich löschen.

(3) Als Moderator einer Klasse bzw. Gruppe sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäss Ziffer 4.1 für die Klassen- bzw. Gruppen-Website sowie für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäss Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 und 8 durch die Mitglieder innerhalb der Klasse bzw. Gruppe insbesondere in Bezug auf den Chat, die Dateiablage, das Forum und das Wiki. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstosses sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Massnahmen ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Klasse bzw. Gruppe, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen, werden Sie unverzüglich löschen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb Ihrer Klasse bzw. Gruppe im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmässig zu kontrollieren. Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Massnahmen erforderlich sind, für die Sie keine Administrationsrechte haben (z.B. Entzug von Rechten, Deaktivierung von Zugängen), werden Sie entsprechende Massnahmen bei Ihrem Schuladministrator veranlassen.

4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Schuladministrator

(1) Als Schuladministrator können Sie weitere Mitglieder für Ihre Schule anlegen. Die DigiOnline GmbH hat keinen Einfluss darauf, welchen Personen Sie innerhalb der Schule Zugänge einrichten und welche Rechte Sie ihnen in den Plattformbereichen „Privat“, „Schule“ und in den jeweiligen Klassen und Gruppen einräumen. Die Administrationsrechte im Bereich Schule liegen ausschliesslich bei Ihnen als Schuladministrator. Sie verpflichten sich, nur nutzungsberechtigte Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 anzulegen und neue Mitglieder nur dann anzulegen (und damit den Antrag auf Mitgliedschaft auszulösen), wenn diese zuvor ausdrücklich ihr Einverständnis mit der Anmeldung, mit der Übermittlung der personenbezogenen Daten an die DigiOnline GmbH und deren Verarbeitung sowie mit der Anzeige der Summe der Logins, des Datums des ersten und letzten Logins und der Gesamtnutzungsdauer von EduU im Rahmen der den Schuladministratoren zugänglichen Administrationsfunktion „Info“ erklärt haben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Zugänge von Mitgliedern zu löschen, die nicht mehr dem Kreis nutzungsberechtigter Personen angehören. Die Löschung des Zugangs werden Sie dem Mitglied 14 Kalendertage zuvor per E-Mail an seine EduU-E-Mail-Adresse ankündigen. Mitglieder, denen die DigiOnline GmbH aufgrund von Verstössen gegen diese AGB gekündigt hat, werden Sie nicht erneut als Mitglieder anlegen.

(2) Bei Lernenden als Mitgliedern werden Sie folgende Pflichten einhalten:

a) Vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder stellen Sie sicher, dass die für die jeweiligen Lernenden zuständige Person (z.B. Klassenlehrer) die AGB mit den Lernenden besprochen hat. Im Rahmen der Besprechung sind den Lernenden altersgemäss insbesondere ihre Pflichten als Mitglied nach Ziffer 4.1 zu erläutern und diejenigen Funktionen der Plattform zu besprechen, bei denen die Möglichkeit besteht, dass die Lernenden mit Dritten selbständig kommunizieren oder personenbezogene Daten speichern und der Öffentlichkeit zugänglich machen (E-Mail, Website, Wiki etc.).

b) In Bezug auf Lernende als Mitglieder Ihrer Schule sind datenschutzrechtlich insbesondere folgende Vorgänge und Funktionen relevant:

Für die Lernenden wird beim Anlegen des Mitglieds-Zugangs ein persönliches E-Mail-Postfach eingerichtet. Sie können die Weitreiche der E-Mail-Kommunikation hierbei plattform- bzw. schulweit begrenzen, so dass eine externe Kommunikation ausserhalb von EduU bzw. ausserhalb der Schule nicht möglich ist.

Wenn Sie die Funktion „Profil“ aktivieren, können die Lernenden ein persönliches Profil anlegen. Das Profil kann über die Funktion Mitgliederliste im Bereich „Schule“ sowie in Klassen und Gruppen abgerufen werden. Erstellt ein Mitglied in einer mit anderen gemeinsam genutzten Plattformfunktion einen Beitrag auf EduU, so ist neben dem Mitgliedsnamen ebenfalls das zugehörige Profil abrufbar, wenn es veröffentlicht wurde.

Zur pädagogischen Förderung von Lernenden werden bei der Bearbeitung von Courselets in der Klasse Lernstandsdaten in Bezug auf jedes einzelne Courselet protokolliert (Beginn, letzter Aufruf, übungsbezogenes Ergebnis, Einblick in die Lerner-Eingaben).

Aus pädagogischen und administrativen Gründen werden im Rahmen der den Schuladministratoren zugänglichen Funktion „Info“ folgende Daten protokolliert und angezeigt: Summe der Logins, Datum und Uhrzeit des ersten und letzten Logins und die Gesamtnutzungsdauer.

Für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, die mit dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder und mit der damit ermöglichten Nutzung von EduU verbunden sind, sind Sie als Schuladministrator, der den jeweiligen Lernenden als Mitglied anlegt, verantwortlich.

c) Sie verpflichten sich, vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglied über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.B. Klassenlehrer) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten sowie auf Löschfristen und Betroffenenrechte hinzuweisen (vergleichbar mit der Informationspflicht nach Art. 13 Datenschutzgrundverordnung) sowie auf die oben genannten Funktionen der Plattform (E-Mail-Postfach und Profil) und die damit verbundenen Möglichkeiten der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten durch die Lernenden.

d) Als Schuladministrator können Sie festlegen, welche Nutzerfunktionen den jeweiligen Mitgliedern in welchem Plattformbereich (Privat, Schule, Klasse, Gruppe) zur Verfügung stehen. Die E-Mail-Funktion sowie sonstige Funktionen der Plattform, über die die Lernenden selbständig mit Dritten innerhalb und ausserhalb der Schule kommunizieren können oder Inhalte zugänglich machen können, werden Sie für minderjährige Lernende deaktivieren bzw. erst dann aktivieren, wenn Ihnen hierfür eine entsprechende schriftliche Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

e) Sie stellen sicher, dass auf den Websites der Klassen Ihrer Schule auf EduU keine personenbezogenen Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben.

f) Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie unverzüglich entsprechende Funktionen sperren bzw. Zugänge und Websites bzw. einzelne Seiten oder Inhalte löschen.

g) Sie stellen sicher, dass Lernende zu keiner Zeit ohne moderierende Aufsicht durch Lehrkräfte Zugang zu Klassen oder Gruppen erhalten, wenn sie zugleich über die Rechteverwaltung die Berechtigung besitzen, Inhalte in diesen Bereichen zu veröffentlichen bzw. auszutauschen (z.B. Dateien in der Dateiablage, Fotos im Fotoalbum etc.).

(3) Als Schuladministrator können Sie weitere Mitglieder Ihrer Schule zu Schuladministratoren und Moderatoren von Klassen und Gruppen machen, indem Sie ihnen die jeweiligen Administrationsrechte vergeben. Sie verpflichten sich, ausschliesslich volljährige Lehrpersonen Ihrer Schule zu Schuladministratoren oder Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen zu machen. Sie verpflichten sich zudem, nur solche Mitglieder zu Schuladministratoren zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.3 einverstanden erklärt haben und mit denen sich die vertretungsberechtigten Personen Ihrer Schule (z.B. die Schulleitung) einverstanden erklärt haben, und nur solche Mitglieder zu Moderatoren von Klassen bzw. Gruppen zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben.

(4) Als Schuladministrator sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäss Ziffer 4.1 für die Schul-Website, für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäss Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 8 durch die Mitglieder Ihrer Schule sowie die Einhaltung der Verpflichtungen gemäss Ziffer 4.2 durch die Moderatoren Ihrer Schule. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstosses sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Massnahmen ergreifen. Ihnen stehen hierbei die Rechte der DigiOnline GmbH nach Ziffer 5 Absatz 1 entsprechend zu. Beiträge und Dateien innerhalb der Schule, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen, werden Sie unverzüglich löschen, sobald Sie Kenntnis von ihnen erlangen. Dies gilt entsprechend für solche Inhalte, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit über den Privatbereich eines Mitglieds zugänglich sind. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb der Schule im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmässig zu kontrollieren. Dies gilt entsprechend für die Teile der Privatbereiche der Mitglieder, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit zugänglich sind.

(5) Mit Zustimmung der Schulleitung können Sie in den Eigenschaften der Schule festlegen, dass Lehrkräfte an Ihrer Schule über die Klassen- und Gruppenübersicht selbstständig Klassen und Gruppen in der Schule anlegen können, ohne über Administrationsrechte auf Ebene der Schule zu verfügen. Sie stellen für diesen Fall sicher, dass alle Lehrkräfte, die über die Administration der Schule angelegt wurden, sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben.

4.4 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit des Registrierungs-Administrators

Über die Pflichten eines Schuladministrators hinaus gelten für Sie als im Lizenzvertrag benannter oder zu einem späteren Zeitpunkt bestimmter Registrierungs-Administrator die nachfolgenden Pflichten.

(1) Auf Anfrage werden Sie der DigiOnline GmbH unverzüglich Auskunft darüber erteilen, welche Personen innerhalb Ihrer Schule als Mitglieder angelegt wurden, einschliesslich Angaben über den Zeitpunkt des Anlegens und des Löschens der jeweiligen Zugänge und die Identität der zu dem jeweiligen Mitglieds-Zugang gehörenden Personen. Sie stellen durch organisatorische Massnahmen sicher, dass Ihnen entsprechenden Angaben auch über Mitglieder vorliegen, die durch andere Schuladministratoren angelegt wurden.

(2) Wenn Sie Ihre Funktion als Registrierungs-Administrator abgeben oder die Mitgliedschaft bei EduU beenden möchten, sind Sie als Registrierungs-Administrator dazu verpflichtet, diese Funktion und die zugehörigen Verpflichtungen zuvor an einen anderen Schuladministrator Ihrer Schule zu übertragen. Sie oder eine vertretungsberechtigte Person Ihrer Schule (z.B. die Schulleitung) müssen diese Übertragung per E-Mail der DigiOnline GmbH als Vertragspartner bekannt geben. Sie verpflichten sich, die Übertragung erst vorzunehmen, nachdem sowohl der neue Registrierungs-Administrator sein Einverständnis mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.4 als auch eine vertretungsberechtigte Person Ihrer Schule (z.B. die Schulleitung) ihr Einverständnis mit dem neuen Registrierungs-Administrator gegenüber der DigiOnline GmbH erklärt haben.

5. Folgen von Pflichtverstössen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstössen gegen die in der Ziffer 4 genannten Pflichten ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds bzw. Administrators zu EduU zu sperren, Zugänge zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Massnahmen zum Schutz gegen solche Verstösse zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstösse besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmässigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als jeweils verantwortliches Mitglied, verantwortlicher Moderator oder Administrator verpflichten Sie sich, die DigiOnline GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die DigiOnline GmbH im Zusammenhang mit Verstössen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen. Hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind ausserdem verpflichtet, die DigiOnline GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Im Falle der Verantwortlichkeit eines Registrierungs- und Schuladministrators oder Moderators gelten diese Verpflichtungen entsprechend für die jeweilige Schule.

6. Haftung

(1) Die DigiOnline GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Ihre Schule als Vertragspartner der DigiOnline GmbH deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet die DigiOnline GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
b) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
c) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der
DigiOnline GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die DigiOnline GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 4.1 Absatz 7 hingewiesen.

7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Mit der Beendigung des Lizenzvertrages zwischen der DigiOnline GmbH und einer Schule (bzw. einem Schulträger) enden gleichzeitig die Verträge mit sämtlichen Mitgliedern der Schule(n), ohne dass es hierfür einer gesonderten Kündigung der Verträge mit den Mitgliedern bedarf. Der Registrierungs-Administrator verpflichtet sich, die Mitglieder seiner Schule über die Kündigung des Vertrages, sei es durch die Schule, den Schulträger oder die DigiOnline GmbH, jeweils unverzüglich zu unterrichten.

(2) Der Vertrag mit einzelnen Mitgliedern kann von der DigiOnline GmbH jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Dies erfolgt durch Mitteilung an den Schuladministrator gemäss Ziffer 7 Absatz 5. Hinsichtlich der Kündigung der Mitgliedschaft des Registrierungs-Administrators gilt die Pflicht zur vorherigen Übertragung dieser Funktion nach Ziffer 4.4 Absatz 2.

(3) Die Mitgliedschaft eines Mitglieds endet darüber hinaus ohne Kündigung seitens des Mitglieds im Falle der Löschung des Mitglieds-Zugangs durch einen Schuladministrator. Ansprüche gegen die DigiOnline GmbH im Falle einer unberechtigten Löschung durch einen Schuladministrator sind ausgeschlossen.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

a) ein Verstoss gegen Pflichten nach Ziffer 4.1 Absätze 1 bis 9, Ziffer 4.2 Absätze 2 und 3, Ziffer 4.3 Absätze 1 bis 4, Ziffer 4.4 Absätze 1 und 2;

b) der Wegfall der Nutzungsberechtigung nach Ziffer 2.1, ein Verstoss gegen Ziffer 2.2 Absatz 2 oder Ziffer 2.3 Absatz 2.

(5) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Die Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen, indem sie ihren Schuladministrator schriftlich oder per E-Mail auffordern, ihren Mitglieds-Zugang zu löschen. In diesem Fall endet die Mitgliedschaft mit der Löschung des Mitglieds-Zugangs. Vertragskündigungen durch die DigiOnline GmbH erfolgen bei Schulen und Schulträgern grundsätzlich per Briefpost, bei Mitgliedern grundsätzlich an ihre EduU-E-Mail-Adresse.
Die DigiOnline GmbH ist berechtigt, dem Registrierungs-Administrator eine Kopie der an ein Mitglied gerichteten Kündigung zuzusenden. Im Falle einer vorherigen Sperrung des Mitglieds-Zugangs wird die Kündigung dem Registrierungs-Administrator zugestellt. Die Mitglieder erteilen dem Registrierungs-Administrator hiermit Empfangsvollmacht. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(6) Im Falle einer Kündigung ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds- bzw. Schuladministrator-Zugang sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds bzw. der Schule zu sperren und zu löschen. Im Falle der Kündigung des Schuladministrator-Zugangs gilt dies auch für die Zugänge und Inhalte der Mitglieder der Schule.

8. Datenschutz und Datensicherheit

Sämtliche durch die DigiOnline GmbH im Rahmen der Auftragsverarbeitung auf Servern in Deutschland verarbeiteten personenbezogenen Daten werden gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet.
Insbesondere wird die DigiOnline GmbH ohne Einwilligung der Mitglieder personenbezogene Daten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Beachten Sie bitte die Datenschutzerklärung zu EduU, die Sie jederzeit auf allen Webseiten von EduU über den Menüpunkt „Datenschutz“ im unteren Darstellungsbereich der Plattform aufrufen und ausdrucken können.

9. Änderung/Ergänzung der AGB EduU

(1) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Die Änderung erfolgt bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die die DigiOnline GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. So können Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu der Notwendigkeit führen, die vorliegenden AGB zu ändern.
Über Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail an Ihre EduU-E-Mail-Adresse informiert. Wenn die Änderungen aus Ihrer Sicht für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von EduU nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Hierzu zählt auch die Aufrechterhaltung Ihrer EduU-Website. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Die DigiOnline GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche AGB zu erlassen.

10. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von EduU ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

11. Kontakt

Wenn Sie Fragen zu den AGB haben, können Sie sich gerne unter der E-Mail-Adresse support@eduu.ch an die DigiOnline GmbH wenden.